Wieder und wieder erreichen uns Nachrichten von Flüchtlingen und Migranten, die auf nicht seetüchtigen Booten, in Frachtcontainern oder auf anderen lebensgefährlichen Wegen nach Europa versuchen zu gelangen. Unsere Aufmerksamkeit richtet sich dann oft auf die „Schleuser“ oder „Menschenschmuggler“, die die Menschen auf diese Weise in die EU bringen. Doch während bis 1989 gerade in Deutschland „Fluchthilfe“ positiv konnotiert war, wird heute Hilfe zum unautorisierten Grenzübertritt meist als Verbrechen angesehen und ist EU-weit mit harten Strafen belegt. Was bedeutet dieser Wandel in der Wahrnehmung und der Rechtsprechung und welche Rolle spielt er für die EU-Flüchtlingspolitik?
Es ist eine der berühmtesten Szenen des amerikanischen Kinos: Rick (Humphrey Bogart) steht mit Ilsa (Ingrid Bergman), die er liebt und die ihn liebt, auf dem Flughafen von Casablanca. Dunkel ist es, nass und neblig, und für Rick, Ilsa und ihren Mann, den Widerstandskämpfer Victor, geht es in dieser Nacht 1942 um Freiheit, Liebe, Leben und Tod. Rick überredet Ilsa mit Victor zu fliehen, zum Abschied fällt das vielzitierte „Here’s looking at you, Kid“. Als der deutsche Major Strasser Ilsas und Victors Abflug in letzter Minute verhindern will, wird er von Rick erschossen. Die Polizei kommt, der französische Kolonialbeamte Renault, der von Rick gezwungen wurde, Ilsas und Victors Flucht zu ermöglichen, schützt diesen nun und weist seine Untergebenen an, an Ricks Stelle die „üblichen Verdächtigen“ zu verhaften.
Dezember 2014, auf der anderen Seite des Mittelmeers: Offenbar führungslos treibt ein Frachter auf die italienische Küste zu. Beladen nicht mit Orangen, sondern mit Menschen. Kurz vor der Katastrophe wird er von Angehörigen der italienischen Küstenwache, die sich vom Hubschrauber abgeseilt haben, unter Kontrolle gebracht, die Menschen an Bord werden gerettet. Wenige Wochen später werden über hundert Flüchtlinge von der italienischen Küstenwache bei rauer See und eisigen Temperaturen von einem havarierten Boot geborgen. Einige sind da bereits an Unterkühlung gestorben, weitere erfrieren auf den Booten der Küstenwache. Am Ende sind 29 Menschen tot. Kurz darauf tauchen zwei weitere Flüchtlingsboote auf, auf ihnen hat kaum jemand überlebt.
Szenen viel dramatischer noch als in „Casablanca“ – und kein Film. Der EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos äußert sich dazu so: „Das Drama geht weiter. Der Kampf gegen die Schmuggler wird unnachgiebig fortgesetzt. Es muss mehr getan werden“.
Wenn es um Flüchtlinge in der EU geht, richtet sich die Aufmerksamkeit schnell auf die von Avramopoulos angeführten „Menschenschmuggler“, die, so die allgemeine Einschätzung, die Not der Flüchtlinge ausnutzen und sie für horrende Summen auf unsicheren Wegen nach Europa zu bringen versprechen. Schleuser gelten als Verbrecher, Teil der organisierten Kriminalität, die den Tod der auf sie angewiesenen Menschen billigend in Kauf nehmen.
Ganz anders die Bilder der Fluchthelfer, die Flüchtlinge aus der ehemaligen DDR in die BRD brachten. Erst recht die derjenigen, die Juden und anderen Verfolgten die Flucht aus Nazi-Deutschland und den von Deutschen besetzten Ländern im Zweiten Weltkrieg ermöglichten und ihnen so das Leben retteten. So auch im Film: Rick mag ein Zyniker und Macho sein, Renault korrupt – doch als es darauf ankommt, tun sie das Richtige: Sie verhelfen Victor und Ilsa zur Flucht und sind, der eine mehr, der andere weniger: Helden.
Vom Fluchthelfer zum Verbrecher: Gewandelte Bewertung des Schleusers nach 1989
Anders als vor dem Mauerfall, als es sogar der Bundesgerichtshof für angemessen hielt, wenn Fluchthelfer bis zu fünfstellige D-Mark-Beträge dafür verlangten, dass sie DDR-Bürger in die BRD schmuggelten, steht „Menschenschmuggel“ heutzutage EU-weit unter Strafe. Während unautorisierte Einreise meist mit Rück- oder Abschiebung bestraft wird, stehen auf Hilfe zur „illegalen Einreise“ in Deutschland und anderen EU-Ländern langjährige Haftstrafen. Wie die Jura-Professorin Elspeth Guild ebenso wie Helmut Dietrich der Forschungsgesellschaft Flucht und Migration festhalten, hat sich das Bild des „Fluchthelfers“ gerade in Deutschland nach der Wende sehr schnell zu dem des skrupellosen „Menschenschmugglers“ gewandelt – und das, obwohl hier nur ein sehr kleiner Teil der undokumentierten Einwanderung auf „Menschenschmuggel“ zurückzuführen ist.
Interessanterweise beruht dieser Wandel auf einer sehr wackeligen Datenlage. Trotzdem werden über die gesetzliche Konstruktion des „Menschenschmuggels“ als Straftat sowohl die Hilfe zur unautorisierten Einwanderung als auch diese Form der Einwanderung kriminalisiert. Durch die Bezeichnung als „Menschenschmuggel“ wird die frühere „Fluchthilfe“ heute zudem semantisch in die Nähe des Menschenhandels, also moderner Formen der Sklaverei, gerückt.
Was wissen wir wirklich?
Es ist unwahrscheinlich, dass große kriminelle Organisationen sich das Geschäft mit der Flucht entgehen lassen. Offenkundig ist auch, dass viele Menschen auf der Flucht ihr Leben lassen aufgrund von direkter Gewaltanwendung, schlechter Ausrüstung, klappriger Boote, kaum belüfteter Transporter und ähnlichem. Nicht so klar ist jedoch, dass die gesamte irreguläre Migration über das Mittelmeer, den Balkan oder die Ukraine von der Mafia und ähnlichen Organisationen bestimmt wird. Es gibt auch Hinweise auf mehr oder weniger private Netzwerke von kommerziellen Schleusern sowie von Aktivisten, die Menschen auf der Flucht aus politischen oder humanitären Gründen helfen (z.B. Initiativen wie „welcome to europe“). Welchen Anteil wer am fluchtbezogenen Dienstleistungsmarkt hat? Wir wissen es nicht. Denn während die Beschreibung und Bewertung der Fluchthelfer, die Menschen aus Nazi-Deutschland oder der DDR holten, zumindest teilweise auf historischen Quellen beruhen, bauen die des heutigen Schleusers auf wenig gesichertem Wissen auf, wie das United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) schreibt:
It is difficult to assess the real size of migrant smuggling because it is a crime that takes place underground and is often not identified or is misidentified. Information currently available is too scattered and too incomplete to be able to show accurately the numbers of people smuggled each year and the routes and methods used by those who smuggle them.
Und auch Europol spricht 2013 zwar von einer Zunahme der Aktivitäten der organisierten Kriminalität im Bereich „Menschenschmuggel“, nennt jedoch keinerlei Zahlen.
Schleuser als Produkt der Grenze
Trotz der schlechten Datenlage ist klar, dass es einen Markt für Dienstleistungen gibt, die Menschen helfen, ohne behördliche Autorisierung in die EU einzureisen. Geschaffen wird dieser Markt jedoch nicht von den Dienstleistern, sondern von der EU. Je dichter die EU-Außengrenzen, je schwieriger die Einreise, desto wichtiger sind Netzwerke, Sachkenntnis und Ausrüstung.
Viele Geflüchtete verfügen aber weder über Erfahrungen im heimlichen Grenzübertritt noch über die nötigen Kontakte oder das entsprechende Material und sind daher auf Hilfe angewiesen. Ohne weitgehend geschlossene Grenzen gäbe es keine guten Geschäfte für Organisationen, die für viel Geld eben jene Unterstützung bieten.
Wer in ein Flugzeug steigen und in die EU fliegen könnte, würde nicht mitten im Winter für hunderte oder tausende Euro sein Leben auf dem Meer riskieren. Doch ohne die richtigen Papiere kommt man nicht an Bord einer Maschine mit Flugziel EU. Schleuser sind ein Produkt der Grenze; zwar respektieren sie die Grenze nicht, doch sind sie auf ihre Existenz und ihre kaum vorhandene Durchlässigkeit angewiesen.
Die Rolle des Schleusers für die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik
Dabei erfüllen Schleuser für das europäische Flüchtlings- und Migrationsregime mehrere Funktionen: Zum einen werden Aufmerksamkeit und Schuldzuweisungen umgelenkt. Nicht diejenigen, die die Grenzen dichtmachen, sind schuld, wenn Menschen ertrinken, sondern diejenigen, die die Boote chartern. Auch werden die Flüchtlinge zu passiven, wehrlosen Opfern stilisiert und werden ihnen ihre Subjektivität und Handlungsfähigkeit abgesprochen – aus Individuen wird eine Masse der Opfer, auf deren Einzelschicksale niemand schaut, deren individuelle Fluchtgründe nicht berücksichtigt werden müssen.
Damit wird abgelenkt von einer Politik, die es weder schafft, weltweit für erträgliche Lebensbedingungen und die Abwesenheit von Krieg und Verfolgung zu sorgen, noch denjenigen Zugang zu Schutz eröffnet, die von den großen humanitären Krisen dieser Zeit betroffen sind. Dabei wird beispielsweise Syrern, die derzeit einen großen Teil der „Bootsflüchtlinge“ ausmachen, in Deutschland derzeit meistens Schutz gewährt. Auch die Behörden sind also der Ansicht, dass diese Menschen gute Gründe haben herzukommen – nur außerhalb der begrenzten Aufnahmeprogramme einreisen sollen sie möglichst nicht.
Gleichzeitig dient die Fokussierung auf den „Menschenschmuggel“ auch der Rechtfertigung immer weiterer Maßnahmen zur Grenzkontrolle und Überwachung von eingereisten Migranten – schließlich gilt es, den „Menschenschmugglern“ zuvorzukommen, die die „Schwachpunkte der europäischen Einwanderungssysteme gezielt“ ausnutzten, wie es ein Experte der EU ausdrückte.
Des Weiteren findet neben der Selektion, die eine Flucht aufgrund der hohen Belastungen und der großen Gefahr ohnehin oft genug ist, durch die Schleuser eine ökonomische Vorauswahl der Flüchtlinge statt. Nur wer finanziell gut genug ausgestattet ist, also nicht zu den ganz Armen in seinem Herkunftsland gehört, kann sich in die EU schleusen lassen. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass tendenziell besser Ausgebildete und Wohlhabendere einreisen und diejenigen mit weniger finanziellem Kapital, und das heißt in der Regel auch weniger „Humankapital“, es nicht über die Grenze schaffen. Ob von der Politik intendiert oder nicht: Aufgrund der hohen Preise des Schleusungsmarkts kommen in die EU tendenziell mehr Flüchtlinge, die auf den hiesigen Arbeitsmarkt „passen“.
Europa, die Flüchtlinge und die organisierte Kriminalität
Festzuhalten bleibt: Das Bild vom „Menschenschmuggler“ und Europas Umgang mit Flüchtlingen sind geprägt von Widersprüchen und Zynismus. Denn entweder die Darstellung von „Schleusung“ als Verbrechen sowie die hohen Strafen, die EU- und deutsches Recht dafür vorsehen, sind richtig. Dann wird ein großer Teil dieser Dienstleistung von kriminellen Organisationen erbracht, die Menschen auf der Flucht skrupellos ausnutzen. Das würde bedeuten, dass die deutsche und europäische Abschottungspolitik der Mafia und Konsorten in die Hände spielt, indem sie den Markt für Schleusungsdienstleistungen überhaupt erst schafft.
Oder aber diese Politik spielt nicht der organisierten Kriminalität in die Hände. Dann sind die offiziellen Darstellungen und Gesetze offenbar falsch und die Konzentration auf und die Darstellungsweise des Phänomens „Schleusung“ politische Ablenkungsmanöver sowie Legitimation einer Flüchtlingspolitik, die nicht das Ziel hat, Menschenleben zu retten. Der Wandel vom „Fluchthelfer“ zum „Menschenschmuggler“, der in die Nähe des Sklavenhändlers gerückt wird, dient dann wesentlich der Verschleierung und der Legitimation einer Politik, die auf Abschottung, Aufrüstung der Grenzschutzbehörden und Selektion setzt und sich bei aller Menschenrechte-Rhetorik eben gerade nicht an humanitären Maßstäben orientiert. Einer Politik also, der man genau die Skrupellosigkeit und Profitorientierung vorwerfen kann, die den kommerziellen Schleusern zugeschrieben werden.
Oder es ist beides teilweise wahr: Einerseits spielen die Flüchtlingspolitiken der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten durchaus mafiösen Organisationen in die Hände. Andererseits bestehen diese Politiken aus eben den Gründen, derentwegen auch Schleuser und das Bild vom verbrecherischen „Menschenschmuggler“ so „nützlich“ für die EU und ihre Mitglieder sind: Rechtfertigung der immer schärferen Überwachung der EU-Außengrenzen, Ablenkung, Abschreckung und Selektion.
Ob nun das eine stimmt, das andere oder beides: Lösen ließe sich das Problem wohl nur durch durchlässigere Grenzen.